Kulturminister Wolf: „Wir lassen die Künstlerinnen und Künstler in Rheinland-Pfalz nicht allein“

Im Kampf gegen die Corona-Epidemie ist seit Mitte März der gesamte Kulturbetrieb zum Erliegen gekommen. Alle Veranstaltungen wurden abgesagt, um die Sicherheit und die Gesundheit für Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten. Dies betrifft Kultureinrichtungen wie Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Archive, Musikschulen, viele Projekte, aber auch die Arbeit von Agenturen, Grafikern, Technikfirmen und vielen freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern.

„Viele freischaffende Künstlerinnen und Künstler, wie auch die übrigen Selbständigen im Kultur- und Kreativbereich haben durch die Absage von Veranstaltungen keine Arbeit und damit auch kein Einkommen mehr“, sagte Kulturminister Konrad Wolf. „Kultureinrichtungen stehen vor massiven, teilweise existenzbedrohenden Einnahmerückgängen. Damit das kulturelle Leben nicht nachhaltig Schaden erleidet, werden wir die Künstlerinnen und Künstler in dieser schwierigen Situation nicht allein lassen. Zur Unterstützung nenne ich drei Bausteine: Erstens das 50 Milliarden Euro-Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen, auf das ich, gemeinsam mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen in der Kulturministerkonferenz der vergangenen Woche hingewirkt habe. Zweitens werden wir die Förderungen des Landes unverändert weiterlaufen lassen. Ich habe heute entschieden, dass für alle Projektförderungen des Landes der Bewilligungszeitraum bis zum Ende des Jahres verlängert wird und die Förderbedingungen des Landes der aktuellen Situation angepasst werden. Zu guter Letzt brauchen wir Ansprechpartner für die Kulturszene. Die Kulturschaffenden und die Einrichtungen haben nun viele Fragen. Unsere Kulturberater Dr. Björn Rodday und Roderick Haas haben sich bereit erklärt als Ansprechpartner den Kulturschaffenden zur Seite stehen. Diese Krise können wir nur bewältigen, wenn das Land und die Kulturszene zusammenstehen.“

In der letzten Woche hatten die Kulturminister der Länder und die Kulturstaatsministerin des Bundes vereinbart, Finanzmittel und Mittel für Härtefälle insbesondere für freie Kulturschaffende sowie für private Kultureinrichtungen zur Verfügung zu stellen. Inzwischen ist klar, dass ein 50 Milliarden Euro-Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen auf den Weg gebracht wird mit einem Notfall-Fonds und Krediterleichterungen. Kleine Unternehmen und Solo-Selbständige sollen infolge der Corona-Krise Soforthilfen in Höhe von bis zu 9.000 bzw. 15.000 Euro erhalten. Bereits diese Woche werden Bundestag und Bundesrat entsprechende Beschlüsse fassen.

Darüber hinaus werden die Förderbedingungen in Rheinland-Pfalz der aktuellen Situation angepasst. Zuwendungsempfänger erhalten ihre Förderungen auf der Grundlage ihrer Anträge, die sie bereits bis Ende Februar an das Land gestellt hatten. Grundlegend ist dabei die Verpflichtung durch Veränderungen oder Verschiebungen des Projekts einen möglichen finanziellen Schaden zu minimieren. Für alle Projektförderungen des Landes wird der Bewilligungszeitraum bis zum Ende des Jahres verlängert. Damit werden die Veranstalter unbürokratisch in die Lage versetzt, Veranstaltungen nicht abzusagen, sondern zu verschieben, eventuell bis zum Ende des Jahres.

Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft Veranstaltungen oder Projekte, die abgesagt wurden oder noch abgesagt werden müssen. Bei diesen Veranstaltungen müsste das Land die Förderung zurückfordern. Das soll nun grundsätzlich nicht so gehandhabt werden. Bereits getätigte und nicht mehr abwendbare Ausgaben bzw. Verpflichtungen kann der Zuwendungsempfänger nun im Verwendungsnachweis als Ausgaben geltend machen. Ebenso werden die institutionellen Förderungen unbürokratisch gehandhabt und so bewilligt wie im Haushaltsplan des Landes vorgegeben, damit die Liquidität dieser Einrichtungen sichergestellt ist.

Um alle diese Hilfsmaßnahmen umsetzen zu können, bedarf es Ansprechpartner, die die Kulturschaffenden bei ihren Fragen unterstützen. Dafür stehen zukünftig die im letzten Jahr eingerichteten Kulturberater zur Verfügung. Für den Norden des Landes ist dies Björn Rodday, der bei der LAG Soziokultur in Lahnstein angesiedelt ist. Für den Süden des Landes übernimmt Roderick Haas diese Aufgabe. Er sitzt beim Kulturnetz Pfalz e.V. Daneben können sich die Kulturschaffenden auch an ihre jeweiligen Interessenverbände wenden.

„Die Bundesländer und der Bund haben sehr rasch den Ernst der Lage erkannt. Auf mehreren Ebenen, EU, Bund, Länder werden jetzt Hilfspakete und andere Maßnahmenpakete geschnürt. Aktuell wird auf Bundeseben ein 50 Milliarden Euro-Paket für Freiberufler und Solo-Selbständige vorbereitet. Darauf haben wir, die Kulturminister der Länder, immer wieder gedrängt. Das ist eine gute Nachricht für die Kultur- und Kreativszene. Genau das brauchen wir nun. Viele freischaffende Künstlerinnen und Künstler haben keinen Puffer um ihre Einnahmeausfälle zu überbrücken. Da muss jetzt schnell geholfen werden. Wir als rheinland-pfälzische Landesregierung werden alles tun, damit das Paket schnell kommen kann“, so der Kulturminister abschließend.

Die beiden Kulturberater sind wie folgt erreichbar:

Dr. Björn Rodday
Tel.: 02621/62 31 5-10
Mail: info(at)kulturbuero-rlp.de 

Roderick Haas
Tel: 0176 23 26 34 83
Mail: roderick.haas(at)kulturnetzpfalz.de